Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der LIMETTE Interior Design & Möbel e.U.

1. Allgemeines und Geschäftsbeziehungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für die im Rahmen des Onlineshops www.interior-design-moebel.at der Firma LIMETTE Interior Design & Möbel e.U. (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) zustande gekommenen Vertragsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden (im Folgenden „Käufer“ oder „Kunde“ genannt).

2. Widerrufsbelehrung

2.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LIMETTE Interior Design & Möbel e.U., Spargelfeldstraße 129/35, 1220 Wien, Telefon: +43 6645812529, E-Mail Adresse: info@interior-design-moebel.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten  haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei jenen Waren, die normalerweise nicht mit der Post versandt werden können, betragen die Rücksendekosten in etwa 120 Euro.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

2.3. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Jene Waren, für die das Widerrufsrecht aufgrund einer Einzelanfertigung ausgeschlossen ist, sind in unserem Onlineshop mit „Für Sie individuell gemacht“ gekennzeichnet“.

3. Registierung und Bestellvorgang

Der Bestellvorgang ist einfach ausgestaltet:
Produkt durch Klicken „IN DEN WARENKORB“ auswählen
nach Auswahl aller Produkte „WARENKORB ANZEIGEN“ klicken
Warenkorb überprüfen und durch Anklicken des Buttons „WEITER ZUR KASSE“ bestätigen
Adresse, gewünschte Zahlungsart und allfälligen Gutschein-Code oder Rabatt-/Aktionsgutscheine eingeben.
durch Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ die Bestellung verbindlich absenden
Im letzten Bestellabschnitt vor Abgabe des Angebotes („JETZT KAUFEN“) erhält der Kunde eine Gesamtübersicht über die wesentlichen Merkmale der Ware, die ungefähre Lieferfrist, den Gesamtpreis der Ware, sowie aller damit verbundenen Bestandteile wie Versand- und Verpackungskosten. Diese Daten werden dem Kunden nochmals zusammengefasst in der Bestellbestätigung aufgelistet und übermittelt.

4. Vertragsabschluss

4.1. Alle im Rahmen des Onlineshops des Verkäufers zu erwerbenden Produkte, Artikel und Leistungen stellen keine bindenden Angebote durch den Verkäufer im Rechtssinne dar, sondern sind ihrerseits eine Einladung zur Legung eines Angebots. Durch Anklicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der Käufer ein rechtlich verbindliches Angebot zum Kauf der ausgewählten Waren ab.

4.2. Nach der Absendung der Bestellung durch den Käufer erhält dieser unmittelbar eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt, jedoch noch keine Annahme des Angebotes im Rechtssinne darstellt. Die Annahme des Angebotes im Rechtssinne erfolgt durch eine weitere E-Mail des Verkäufers (Auftragsbestätigung), wodurch der Vertrag zustande kommt.

4.3. Das Angebot des Käufers (Bestellung) wird gegenstandslos, wenn der Verkäufer nicht innerhalb von 3 Arbeitstagen seine Annahme durch Versand der Auftragsbestätigung erklärt.

4.4. Der Vertrag kommt zustande mit:
LIMETTE Interior Design & Möbel e.U.
FN 499940g
Spargelfeldstraße 129/35
1220 Wien
Telefon: +43 664 5812529
E-Mail Adresse: info@interior-design-moebel.at

4.5. Die einzige Vertragssprache ist Deutsch.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer zuzüglich etwaig anfallender Versandkosten je nach Lieferart.

5.2. Der Käufer verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss („Fälligkeitszeitpunkt“). Der Verkäufer bietet hierfür folgende Zahlungsmethoden an: Banküberweisung (Vorkasse), SOFORT Überweisung, Kreditkarte.

5.3. Der Verkäufer stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm gesondert per E-Mail zugeschickt wird.

5.4. Für den Fall des Zahlungsverzugs ist der Käufer verpflichtet, neben der gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Fälligkeitszeitpunkt in der Höhe von derzeit 4% p.a. auch sämtliche mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten (insbesondere Inkasso-Spesen und sonstige Kosten, soweit diese für die zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendig waren) zu ersetzen.

5.5. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an allen von ihm gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie gegebenenfalls entstandener Nebenforderungen vor.

6. Lieferung und Verzug

6.1. Der Verkäufer liefert seine angebotenen Waren nur innerhalb der Republik Österreichs.

6.2. Soweit es aufgrund der Eigenart der bestellten Ware möglich ist, erfolgt der Versand mittels Paktzustellung durch die Post an die vom Kunden angegebene Adresse, wobei die Verpackung in handelsüblicher Weise erfolgt.

6.3. Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für den Paketversand geeignet sind, werden als Speditionslieferung gesendet.

6.4. Ist der Käufer Verbraucher, so trägt das Versandrisiko ausschließlich der Verkäufer. Ist der Käufer hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt ausgeliefert hat.

6.5. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt standardmäßig bis vor die Haustüre, ebenerdig, ohne Stufe („freie Bordsteinkante“). Eine darüberhinausgehende Lieferung der bestellten Produkte bis zur Verwendungsstelle („frei Verwendungsstelle“) ist nicht Bestandteil der zwischen dem Verkäufer und dem Käufer bestehenden Vertragsbeziehung.

6.6. Die zusätzlichen Kosten für den Service „frei Verwendungsstelle“ kann hingegen individuell mit der vom Verkäufer beauftragten Spedition vereinbart werden. Die Individualvereinbarung ist zwischen dem Käufer und der beauftragten Spedition im Rahmen der telefonischen Anlieferungsvereinbarung zu treffen.

6.7. Die in der Bestellbestätigung angegebene Liefertermin ist lediglich eine Orientierung, wann die Lieferung erwartet werden kann. Die tatsächliche Lieferung kann um bis zu 2 Wochen von dem angekündigten Liefertermin abweichen.

6.8. Der Liefertermin verschiebt sich ohne, dass der Verkäufer in Lieferverzug kommt, weiters bei der die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt oder durch eine Verzögerung bei der Zollabfertigung, soweit eine solche Verzögerung nicht durch den Verkäufer oder einem diesem zuzuordnenden Dritten verursacht wurde. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderung beim Hersteller zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden.

6.9. Sollte sich die Lieferung aufgrund derartiger Umstände um insgesamt mehr als 8 Wochen vom in der Bestellbestätigung angegebenen Liefertermin verzögern, greift eine Nachfrist von 2 Wochen, sofern der Verkäufer nicht vorher den Rücktritt vom Vertrag erklärt hat. Erfolgt die Lieferung auch innerhalb der Nachfrist nicht, treten automatisch die gesetzlichen Rechtsfolgen des Rücktritts bei Schuldnerverzug ein, ohne dass es einer weiteren Erklärung des Rücktritts durch den Kunden bedarf.

7. Annahmeverzug des Kunden

Kann die Ware aus einem Grund, der in der Person des Kunden liegt, nicht zugestellt werden, so befindet sich der Kunde in Annahmeverzug. Der Verkäufer ist ermächtigt EUR 10.- als Lagergebühr pro Tag zu erheben. Die zusätzlich entstandenen Transportkosten werden auf den Kunden überwälzt. Wird die Ware vom Kunden nicht innerhalb von 14 Tagen reklamiert, behält sich der Verkäufer das Recht vor diese an andere Kunden weiterzugeben. Sollte der Kunden die Ware nach dieser Frist noch empfangen wollen, muss diese erneut bestellt werden und die Lieferfristen fallen erneut zu Laufen an. In jedem Fall werden die bisher aufgrund des Annahmeverzugs entstandenen Kosten auf den Kunden überwälzt.

8. Gewährleistung

8.1. Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen.

8.2. Der Übernehmer hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war.

8.3. Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels dem Verkäufer bekannt zu geben.

8.4. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von 8.5. Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

8.5. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Ware.
Schadenersatz
Für Schadenersatzansprüche gelten die gesetzlichen Regelungen mit der Einschränkung, dass Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen sind; dies gilt nicht für Personenschäden.

9. Streitbeilegung

Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zu richten: https://ec.europa.eu/odr.

Der Kunde kann seine Beschwerde auch direkt beim Verkäufer bei folgender E-Mail-Adresse einbringen: info@interior-design-moebel.at

10. Datenschutz

10.1. Die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung von personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen.

10.2. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut, den Hersteller und das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich im Falle der Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte jedoch auf das erforderliche Minimum.

10.3. Nach dem Datenschutzgesetz und der Datenschutzgrundverordnung hat der Kunde ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die über ihn gespeicherten Daten sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

10.4. Für weiterführende Informationen wird auf unsere Datenschutzerklärung verwiesen.

11. Formvorschriften
Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.

12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

13. Anwendbares Recht

13.1.  Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Republik Österreich Anwendung.

Stand: 23.12.2020

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